Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Rufori

1. Gegenstand und Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Leistungen der DESATIV Studio GmbH, Nachtigalstraße 29, 80638 München, Deutschland, nachfolgend „Rufori" oder „Anbieter" genannt, im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Software- und Plattformleistungen unter der Bezeichnung „Rufori" einschließlich aller Editionen, Module, Integrationen und Zusatzleistungen.

1.2 Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB werden nicht geschlossen.

1.3 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn Rufori ihrer Geltung im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.

1.4 Rufori ist berechtigt, diese AGB mit angemessener Ankündigungsfrist zu ändern. Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde ihnen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht und Rufori den Kunden in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht und die Frist hingewiesen hat. Änderungen wesentlicher Vertragspflichten sind hiervon ausgenommen.

2. Vertragsschluss und Angebote

2.1 Die vom Kunden übermittelte Bestellung, Buchungsanfrage oder sonstige Anfrage zum Abschluss eines Vertrags über Leistungen von Rufori stellt ein verbindliches Angebot dar.

2.2 Der Vertrag kommt mit Annahme durch Rufori, spätestens jedoch mit Bereitstellung der gebuchten Leistungen zustande.

2.3 Angebote von Rufori sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich in Textform oder schriftlich als verbindlich bezeichnet wurden.

2.4 Angegebene Leistungs-, Bereitstellungs- oder Einführungstermine sind nur verbindlich, wenn Rufori sie ausdrücklich in Textform oder schriftlich als verbindlich bestätigt hat.

3. Leistungen von Rufori

3.1 Art und Umfang der vertragsgegenständlichen Leistungen ergeben sich aus dem individuellen Angebot, der Leistungsbeschreibung, der Produktbestellseite, einem Einzelvertrag oder der jeweils bei Vertragsschluss gültigen Leistungsübersicht von Rufori.

3.2 Rufori stellt dem Kunden insbesondere softwarebasierte Lösungen zur Verfügung, die je nach gebuchtem Paket unter anderem folgende Funktionen umfassen können:

• KI-gestützte Voice Agents
• Gesprächsautomatisierung
• Telefonie- und Kommunikationsfunktionen
• Lead-Qualifizierung
• Terminvereinbarung
• Integrationen in CRM-, Kalender-, Telefonie- oder Drittsysteme
• Reporting, Analyse und Automatisierung

3.3 Unentgeltliche Leistungen, Testzugänge oder Free-Trials kann Rufori jederzeit ganz oder teilweise ändern, einschränken oder einstellen. Rufori wird dabei auf berechtigte Interessen des Kunden Rücksicht nehmen und, soweit möglich, vorab informieren.

3.4 Rufori stellt die vertragsgegenständlichen Leistungen grundsätzlich 24 Stunden täglich und 365 Tage jährlich zur Verfügung. Rufori gewährleistet eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel. Geplante Wartungszeiten und deren Auswirkungen auf die Verfügbarkeit werden, soweit möglich, vorab angekündigt. Wartungsbedingte Ausfälle werden nicht auf die Verfügbarkeit angerechnet.

3.5 Nicht in die Verantwortung von Rufori fallen insbesondere Ausfälle, die verursacht werden durch:

• Störungen im Internet oder in Telekommunikationsnetzen
• höhere Gewalt
• Ausfälle von Drittanbietern
• Fehlfunktionen kundenseitiger Systeme
• Eingriffe des Kunden oder Dritter

3.6 Rufori ist berechtigt, Leistungen weiterzuentwickeln, technisch anzupassen oder durch funktional gleichwertige Leistungen zu ersetzen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

4. Pflichten des Kunden

4.1 Der Kunde wird Rufori unverzüglich über auftretende Störungen, Fehler oder Beeinträchtigungen informieren.

4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Bei Verdacht auf Missbrauch oder Bekanntwerden gegenüber Dritten sind Passwörter unverzüglich zu ändern und Rufori ist unverzüglich zu informieren.

4.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen von Rufori ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet, bei Nutzung der Leistungen alle einschlägigen Vorgaben zum Datenschutz, Wettbewerbsrecht, Telekommunikationsrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrecht und sonstige gesetzliche Bestimmungen einzuhalten.

4.4 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass durch die Nutzung von Rufori keine rechtswidrigen Inhalte verarbeitet, gespeichert, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden.

4.5 Dem Kunden ist insbesondere untersagt, die Leistungen von Rufori zu nutzen für:

• Spam, massenhafte oder rechtswidrige Kontaktaufnahme
• Hacking, Brute-Force-Angriffe oder sonstige Angriffe auf IT-Systeme
• den Versand oder Einsatz von Schadsoftware
• rechtswidrige automatisierte Kontaktaufnahmen
• den Missbrauch synthetischer Stimmen oder Identitäten zu rechtswidrigen Zwecken

4.6 Soweit der Kunde mit Rufori personenbezogene Daten verarbeitet, ist er selbst dafür verantwortlich, dass hierfür eine rechtliche Grundlage besteht, insbesondere erforderliche Einwilligungen eingeholt werden.

4.7 Rufori ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte oder rechtswidrige Nutzungen jederzeit zu sperren oder zu entfernen. Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen ist Rufori zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt.

5. Nutzungsrechte und Freistellung

5.1 Rufori räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die vertragsgegenständlichen Leistungen im vertraglich vorgesehenen Umfang zu nutzen.

5.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Leistungen von Rufori außerhalb des Vertragszwecks zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu vermieten, zu verkaufen, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder Dritten zur Nutzung zu überlassen, soweit dies nicht gesetzlich zwingend erlaubt ist.

5.3 Der Kunde stellt Rufori sowie dessen gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung der Leistungen durch den Kunden beruhen. Dies umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung.

5.4 Erkennt der Kunde, dass ein Verstoß droht oder bereits eingetreten ist, hat er Rufori unverzüglich zu informieren.

6. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

6.1 Rufori verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der geltenden Datenschutzgesetze.

6.2 Soweit Rufori personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Auftragsverarbeitungsvertrag, sofern dies gesetzlich erforderlich ist.

6.3 Der Kunde bleibt gegenüber Betroffenen und Behörden für die Rechtmäßigkeit der durch ihn veranlassten Datenverarbeitung verantwortlich, soweit Rufori als Auftragsverarbeiter tätig wird.

6.4 Der Kunde ist insbesondere dafür verantwortlich, bei Gesprächsaufzeichnungen, KI-gestützter Verarbeitung, Stimmprofilen, Voice Analytics, Voice Biometrics oder sonstigen sensiblen Verarbeitungen die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

7. Gewährleistung

7.1 Bei unentgeltlichen Leistungen ist Rufori nicht zur Mängelbeseitigung verpflichtet, es sei denn, ein Mangel wurde arglistig verschwiegen.

7.2 Bei entgeltlichen Leistungen wird Rufori auftretende Mängel innerhalb angemessener Frist beheben. Die Mängelbeseitigung erfolgt nach Wahl von Rufori durch Nachbesserung, Update, Upgrade, Workaround oder Austausch der Leistung.

7.3 Ein Mangel liegt nicht vor, wenn die Beeinträchtigung auf unsachgemäßer Nutzung, Änderungen durch den Kunden oder Dritte, fehlerhafter Konfiguration, nicht unterstützten Drittsystemen oder sonstigen Umständen außerhalb des Verantwortungsbereichs von Rufori beruht.

7.4 Der Kunde hat Mängel nachvollziehbar zu dokumentieren und Rufori bei der Fehleranalyse in angemessenem Umfang zu unterstützen.

8. Haftung

8.1 Unentgeltliche Leistungen

Bei unentgeltlichen Leistungen haftet Rufori nur für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Arglist sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.2 Entgeltliche Leistungen

Bei entgeltlichen Leistungen haftet Rufori nach den gesetzlichen Vorschriften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Fehlen einer garantierten Beschaffenheit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Rufori auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung von Rufori ausgeschlossen.

8.3 Haftung für Datenverlust

Für Datenverlust haftet Rufori bei leichter Fahrlässigkeit nur insoweit, als der Schaden auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger, mindestens täglicher Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre.

8.4 Keine Erfolgshaftung

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet Rufori keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, insbesondere keine bestimmte Anzahl an Leads, Abschlüssen, Gesprächen, Umsätzen oder Conversion-Raten.

9. Zahlungsbedingungen und Preise

9.1 Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Einzelvertrag oder der bei Vertragsschluss gültigen Preisübersicht von Rufori.

9.2 Alle Preise verstehen sich grundsätzlich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

9.3 Rufori ist zur elektronischen Rechnungsstellung berechtigt.

9.4 Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

9.5 Der Kunde gerät spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang der Rechnung zahlt. Rufori ist berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe geltend zu machen.

9.6 Ist der Kunde

• a) für zwei aufeinanderfolgende Zahlungstermine ganz oder teilweise in Verzug oder
• b) über einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten mit einem Betrag in Verzug, der zwei Monatsvergütungen entspricht,

ist Rufori berechtigt, den Zugang zu den Leistungen zu sperren und den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

9.7 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

9.8 Rufori ist berechtigt, die vereinbarten Nutzungsgebühren einmal jährlich angemessen anzupassen. Grundlage kann insbesondere sein:

• die allgemeine Preisentwicklung,
• gestiegene Personal-, Infrastruktur-, Lizenz-, Hosting- oder Drittanbieterkosten,
• funktionale Erweiterungen oder
• die Entwicklung des Verbraucherpreisindex (VPI).

9.9 Preisänderungen werden dem Kunden mit angemessener Frist in Textform mitgeteilt und gelten ab der nächsten Vertragsverlängerung oder dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt, soweit gesetzlich zulässig.

10. Vertragslaufzeit und Kündigung

10.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, beträgt die Mindestvertragslaufzeit je nach gebuchtem Produkt einen, zwölf oder vierundzwanzig Monate.

10.2 Für individuelle Enterprise-, Custom- oder Flex-Verträge können abweichende Mindestlaufzeiten und Kündigungsfristen vereinbart werden.

10.3 Sofern keine fristgerechte Kündigung erfolgt, verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Mindestlaufzeit.

10.4 Die Kündigung kann über die von Rufori bereitgestellten Kommunikationswege oder in Textform, insbesondere per E-Mail, erfolgen.

10.5 Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10.6 Löscht der Kunde sein Konto vollständig, können damit verbundene Daten unwiederbringlich gelöscht werden. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, Daten vor Löschung rechtzeitig zu sichern.

11. Integrationen und Drittanbieter

11.1 Rufori kann technische Integrationen mit Drittanbietern, insbesondere Telefonieanbietern, CRM-Systemen, Kalenderdiensten, Messenger-Diensten, Sprachmodellen, Analytics-Tools oder sonstigen Softwarediensten bereitstellen.

11.2 Gegenstand der Leistungen von Rufori ist nicht die Bereitstellung oder Aufrechterhaltung der Dienste dieser Drittanbieter selbst.

11.3 Rufori unterhält, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, keine eigenständigen Vertragsbeziehungen im Namen des Kunden zu Drittanbietern.

11.4 Änderungen, Einschränkungen oder Ausfälle von Drittanbieterleistungen können die Funktionalität von Rufori beeinträchtigen. Soweit solche Beeinträchtigungen außerhalb des Einflussbereichs von Rufori liegen, übernimmt Rufori hierfür keine Verantwortung.

11.5 Soweit für bestimmte Integrationen Rufnummern, Accounts, Lizenzen, API-Zugänge oder sonstige Berechtigungen erforderlich sind, ist deren Beschaffung und Aufrechterhaltung Sache des Kunden, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

11.6 Nutzt der Kunde Dienste externer KI-, Spracherkennungs-, TTS-, Telefonie- oder Authentifizierungsanbieter, können hierfür zusätzliche Gebühren dieser Anbieter anfallen. Rufori kann solche Kosten weiterberechnen, wenn dies vertraglich vorgesehen ist.

12. Vertraulichkeit

12.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Zusammenhang mit dem Vertrag bekannt werdenden vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten.

12.2 Vertrauliche Informationen dürfen nur zur Durchführung des Vertrages verwendet werden.

12.3 Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die

• allgemein bekannt sind oder werden,
• der empfangenden Partei bereits rechtmäßig bekannt waren,
• von einem Dritten rechtmäßig offenbart wurden oder
• aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offengelegt werden müssen.

13. Referenznennung und Marketing

13.1 Rufori ist berechtigt, den Firmennamen und das Firmenlogo des Kunden zu Referenz- und Marketingzwecken zu verwenden.

13.2 Der Kunde kann dieser Nutzung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Rufori ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung Dritter und Subunternehmer zu bedienen.

14.2 Angaben auf Websites, Produktseiten, Präsentationen, Prospekten oder sonstigen Unterlagen dienen lediglich der Beschreibung und stellen keine Garantie dar, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als Garantie bezeichnet wurden.

14.3 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

14.4 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von Rufori. Rufori ist daneben berechtigt, den Kunden an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

14.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.